zurück

Batteriegesetz: HDE begrüßt Gesetzentwurf

Eine der Kernforderungen des Handels für die Novelle des Batteriegesetzes ist die kostenlose, flächendeckende und regelmäßige Abholung von Altbatterien durch die Rücknahmesysteme sicherzustellen. Diese Forderung sei im Gesetzentwurf erfüllt, so der HDE.

Batterien Symbolbild
Der Handel ist verpflichtet Altbatterien anzunehmen.
Foto: pixabay

„Der Gesetzgeber nimmt die Bedenken des Handels ernst und stellt sicher, dass Händler einmal jährlich die Abholung der zurückgenommenen Altbatterien von den Rücknahmesystemen fordern können“, sagt HDE-Experte Benjamin Peter. Damit sollten kleinere Händler, die teilweise mehrere Jahre benötigen, um die im Gesetz festgelegte Sammelmenge von 90 Kilogramm zu erreichen, entlastet werden. Denn die Lagerung dieses Volumens an Altbatterien kann auf längere Zeit mit Gefahren für Händler verbunden sein.

Zusätzlich wäre laut HDE die Aufnahme eines Ausgleichsmechanismus zwischen den herstellereigenen Rücknahmesystemen sinnvoll. Rücknahmesysteme, die mehr Altbatterien als andere sammeln, würden dann von den anderen einen finanziellen Ausgleich erhalten. Dieser Lastenausgleich sei erforderlich, um das Sammelergebnis an allen Sammelstellen und für alle Batteriearten zu steigern. Der HDE hat daher gemeinsam mit Herstellerverbänden und den herstellereigenen Rücknahmesystemen einen Vorschlag für einen Lastenausgleich gemacht und plädiert für dessen Aufnahme in das Gesetz.

14.09.2020