Atemschutzmaske-Corona-Pixabay Quelle: Alexas_Fotos auf Pixabay
Ab Juli entfällt die generelle Maskenpflicht in Betrieben. Quelle: Alexas_Fotos auf Pixabay
25. June 2021 | Teilen auf:

Neue Corona-Arbeitsschutzverordnung ab Juli

Zum 1. Juli 2021 tritt eine neue Corona-Arbeitsschutzverordnung in Kraft. Bereits am 18. Juni hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) über wesentliche Inhalte seines Entwurf zur Neufassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung informiert.

Dies sind die wesentlichen Änderungen: Die bisherige strenge Maskenpflicht wird begrenzt. Vielmehr soll anhand einer jeweils aktuellen Gefährdungsbeurteilung im Betrieb darüber entschieden werden, ob und wann bzw. wo die Maskenpflicht erforderlich ist. Zur Beurteilung sollten die Arbeitgeber branchenbezogene Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger heranziehen. Kann der Schutz der Beschäftigten durch technische und organisatorische Schutzmaßnahmen nicht ausreichend gewährleistet werden, müssen weiterhin Masken getragen werden und sind auch vom Arbeitgeber bereitzustellen. Auch die Regelung der Mindestfläche von 10 Quadratmetern pro Person in einem Raum entfällt. Jedoch können die Länder und Berufsgenossenschaften davon abweichende Regeln weiterhin bestimmen. Ebenfalls entfällt die Angebotspflicht zur mobilen Arbeit. Neu sind die Vorgaben zu Testangeboten. Beschäftigte, bei denen ein Nachweis der vollständigen Impfung oder Genesung vorliegt, können vom Testangebot ausgenommen werden. Jedoch kann eine Gefährdungsbeurteilung vor Ort festlegen, ob ein Testangebot dennoch sinnvoll sein kann.