Coronavirus Quelle: pixabay
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12. May 2021 | Teilen auf:

BuFa-Mot informiert rund um den Infektionsschutz

Was ist im Kundenumgang erlaubt? Wer darf geimpft werden? Die BuFa-Mot hat ihren Mitgliedern ein Update zum Thema bereitgestellt.

Am 9. Mai ist die Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (CO-VID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung – SchAusnahmV) in Kraft getreten. Die BuFa-Mot hat aufbereitet, was das konkret für den Motorgeräte-Fachhandel bedeutet:

Demnach bringt die Verordnung im Wesentlichen Erleichterungen für geimpfte und genesene Personen mit sich, da von diesen nach Erkenntnissen des Robert-Koch-Instituts (RKI) eine geringere Ansteckungsgefahr ausgehen soll. Als geimpft gilt, wer die letzte erforderliche Corona-Impfung mindestens 14 Tage zuvor erhalten hat oder wer nach einer Corona-Erkrankung genesen ist und zumindest eine Impfung erhalten hat. Als genesen gilt, wer einen positiven PCR-Test vorlegen kann, der nicht jünger als 28 Tage und nicht älter als sechs Monate ist. Die Durchführung eines Antikörpertests reicht nicht aus, um als genesen zu gelten.

Was gilt im Tagesgeschäft?

Für das Tagesgeschäft beim Motoristen bedeutet dies mit Blick auf oben beschriebene Personen, dass sie keinen negativen Test vorlegen müssen, sofern sie aktuell keine Corona-Symptome zeigen. Auch von Kontaktbeschränkungen sind sie ausgenommen. Das Gebot zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen und Abstandsgebote bestehen jedoch auf für sie weiterhin. Auch im Bereich des Arbeitsschutzes sind keine Sonderregelungen für Geimpfte und Genesene vorgesehen. So bleibt z.B. die Testangebotspflicht nach § 5 Corona-Arbeitsschutzverordnung vorerst unverändert bestehen.

Impfpriorität für Motoristen?

Nach Interpretation der BuFa-Mot ist eine Priorisierung beim Impfen für Fachbetriebe mit „erhöhter Priorität“ möglich, wenn und weil sie als Service- und Handwerks-/Landmaschinenunternehmen die Pflicht haben, in der Ernährungswirtschaft die Aufrechterhaltung der angeschlossenen Ketten bis zum Kunden zu gewährleisten. Entsprechende Arbeitsschutzmaßnahmen sind einzuhalten. So gesehen sei das Landmaschinen-Handwerk als solches systemrelevant/systemkritisch.

Landmaschinen-Fachbetriebe gehören zu den systemrelevanten Branchen/Bereichen (hier argumentiert nach § 4 der Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (BSI-Kritisverordnung - BSI-KritisV)“, heißt es in einem Info-Schreiben der BuFa-Mot an ihre Mitglieder. Bei Bedarf sollten die Betriebe prüfen, inwieweit sie in diesem Punkt gleich oder ähnlich gelagert sind. Die Mitarbeiter, die zum betriebsnotwendigen Personal gehören, hätten dann einen priorisierten Impfanspruch nach § 4 Abs. 1 Nr. 5 Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV). Zentraler Punkt ist die Versorgung insbesondere der Landwirtschaft und die Aufrechterhaltung deren Maschinenparks, um die Nahrungsmittelerzeugung und auch den Nahrungsmitteltransport zu ermöglichen. Insbesondere die tägliche technische Versorgung von Tieren ist darüber hinaus zwingend aufrecht zu erhalten. Es kann sich daher lohnen zu prüfen, inwieweit dies auf den eigenen Betrieb zutrifft. Auch für Mitarbeiter ließen sich gegebenenfalls entsprechende Arbeitgeberbescheinigungen ausstellen, die diese bei Hausärzten und Impfzentren vorlegen können.